Theilheim: Im zweiten Anlauf gab’s ein Ja zu ILEK

Geteilte Meinung in der UWG – Gemeinderat mehrheitlich für Beteiligung

THEILHEIM   Die gute Nachricht ist: Die Gemeinde Theilheim beteiligt sich jetzt doch am integrierten ländlichen Entwicklungskonzept (ILEK) der von Ochsenfurt aus gesteuerten interkommunalen Allianz „Südliches Maindreieck“. Eine erneute Abstimmung im Gemeinderat zu diesem Thema ergab eine Mehrheit von neun zu fünf Stimmen für die Beteiligung.

Bis es dazu kommen konnte, schlugen die Wogen allerdings hoch. Die UWG stellte gleich zu Beginn den Antrag, diesen (zweiten) Tagesordnungspunkt abzusetzen. „Die Wiederansetzung erfolgte ohne erkennbare Begründung. Es ist kein neuer Aspekt aufgetaucht, der eine erneute Abstimmung nötig macht“, begründete Fraktionssprecher Erwin Pfeuffer, warum die UWG dieses Thema nicht noch einmal behandeln wollte. Er vermutete sogar, dass die Wiederholung nicht rechtens und der abgeänderte Beschluss nicht wirksam sein könnte. Da könnte man ja jetzt ständig jeden Punkt in der kommenden Sitzung neu abstimmen“, echauffierte sich Andreas Ganz, ebenfalls von der UWG.

Die Rechtslage allerdings ist eindeutig. Juliane Selsam, Regierungsrätin und Leiterin des Geschäftsbereichs „Kommunales, Sicherheit und Verbraucherschutz“ im Landratsamt Würzburg sagt dazu: „Gemäß Art. 46 Abs. 2 Bayer. Gemeindeordnung (GO) fällt die Vorbereitung der Beratungsgegenstände für die Gemeinderatssitzung in die Zuständigkeit des ersten Bürgermeisters. Dieser hat bei der Sitzungsvorbereitung in organisatorischer und zeitlicher Hinsicht einen Spielraum. Es besteht aber grundsätzlich die Pflicht, Anträge von Gemeinderatsmitgliedern in die Tagesordnung zur Beratung durch den Gemeinderat aufzunehmen. Die Grenzen dieses Aufnahmeanspruchs sind dort zu ziehen, wo etwa die Form- und Fristvorschriften nicht eingehalten worden sind.

Wenn der erste Bürgermeister nun einen TOP nochmals auf die Tagesordnung setzt und darüber abstimmen lässt, so ist dies grundsätzlich möglich. Ein vorheriger gegenteiliger Beschluss würde damit zugleich aufgehoben.“

Die Neuansetzung so der Bürgermeister, sei erfolgt, weil es viele Nachfragen und Unmut von Bürgern gegeben habe, die wissen wollten, warum sich ihre Gemeinde „außen vor stellt und nicht mitmacht.“

„Von unserer Seite begrüßen wir das sehr”, Andreas Ganz (CSU)

Anders als bei der ersten Abstimmung vor der Sommerpause, die mit sieben zu acht gegen den Beitritt endete, stimmte Bernd Endres (SPD) diesmal fürs Mitmachen. „Ich habe mich von den Argumenten dafür überzeugen lassen“, erklärt der Fraktionssprecher seinen Meinungsumschwung. Angesicht der Diskussion am 22. Juli habe er die Vorteile einer Beteiligung nicht so recht erkennen können. Er sei zwar noch immer skeptisch, aber doch überzeugt, dass es besser sei, sich nicht aus der interkommunalen Gemeinschaft auszuschließen. Ebenfalls seine Meinung zu ILEK geändert hat Christian Deppisch (UWG). Er stimmte jetzt zu und schloss sich damit seinem Parteikollegen, Bürgermeister Henig, an.

Ihrer Meinung pro ILEK von Beginn an treu geblieben, sind die CSU-Vertreter rund um den Namensvetter des UWG-Kollegen, Fraktionssprecher Andreas Ganz, sowie Fred Stahl (Bündis90/Die Grünen) und Bernd Schmitt (SPD). Letzterer sieht zwar auch deutliche Schwächen des Projektes, hält eine Teilnahme aber dennoch für sinnvoll im Hinblick auf die Ortsentwicklung und viel größere Handlungsmöglichkeiten einer interkommunalen Allianz. Rundum überzeugt, jetzt den richtigen Schritt getan zu haben, ist die CSU. „Von unserer Seite begrüßen wir das sehr. Wir wollen unsere, auch vor der Wahl schon benannten Entwicklungsziele weiter verfolgen.“ Trotzdem sei es seltsam gewesen, „dass der gleiche Tagesordnungspunkt nur eine Sitzung später noch einmal auftauchte.“

Ganz anderer Meinung ist die überwiegende Mehrheit der UWG-Fraktion. Die übrigen vier anwesenden Fraktionsmitglieder schlossen sich alle der ablehnenden Haltung ihres Fraktionssprechers an und stimmten erneut gegen den Bürgermeister aus den eigenen Reihen.

„Förderbedarf ist in Theilheim durchaus vorhanden. Der kann über ILEK nicht abgebildet werden. Wir haben keine Hotellerie, keine großen Weinbaubetriebe, keine architektonische Substanz, die Leute her bringt. Daher haben wir als Fraktion erkannt, dass an anderer Stelle Handlungsbedarf ist“, so Pfeuffer.

Die Niederlage im zweiten Anlauf kommentiert er gelassen. „Nun ist es halt so. Mehrheiten entscheiden nun mal. Ich bin mir aber nicht sicher, ob die versprochenen Wohltaten von ILEK tatsächlich bei uns eintreffen.“

Er äußerte Verständnis für die „Abweichler“ aus Fraktionssicht, sah jedoch vor allem persönliche Gründe dahinter. Hubert Henig bekomme als Bürgermeister von anderen Kollegen natürlich eine Menge Druck, wenn er aus der Allianz ausschere, „aber man muss sich doch des Potentials der eigenen Gemeinde bewusst sein“. Für Deppisch, als Mitglied des Weinbauvereins, stünden wohl vor allem wirtschaftliche Gründe im Vordergrund. Dabei, so Pfeuffer, sei etwa die Teilnahme an gemeinsamen Veranstaltungen wie etwa großen Festen ja sicher nicht an die Mitgliedschaft gebunden. Die UGW jedenfalls, so sein Resümee „sieht im ILEK Theilheim als Anhängsel einer großen Gemeinschaft potenter Gemeinden nicht vertreten“.

Traudl Baumeister

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